Nachrichten zum Thema Landespolitik
04.11.2016 in Landespolitik
AG 60plus im Vorstand des SPD-Landesparteirates vertreten

Auf seiner Sitzung am 02.11.2016 haben die Mitglieder des SPD-Landesarteirates ihren Vorstand neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende Jutta Steinruck kandidierte nicht mehr, weil sie als MdEuP und OB-Kandidatin der SPD-Ludwigshafen keine zeitlichen Ressourcen mehr frei hat. Dr. Heike Kister-Meurer, Oberbürgermeisterin von Bad Kreuznach, hat ihren "Hut für den Vorsitz in den Ring geworfen" und wurde einstimmig gewählt.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden folgende Kandidaten gewählt:
- Claudia Lörsch, Vorstandsmitglied im RV-Rheinhessen
- Frank Puchtler, Landrat des Rhein-Lahn-Kreises
- Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags.
- Wolfgang Thiel, Vorstandsmitglied AG 60plus-RLP
Die Senioren und Seniorinnen der SPD sind damit im Parteirat gut vertreten.
Der Landesparteirat bietet zwischen den Parteitagen ein Forum zum Austausch und zur Weiterentwicklung der programmatischen Debatte.
(W.T.)
15.03.2016 in Landespolitik
Wahlsieg: Ein Traum wird Wirklichkeit!

Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.
12.11.2012 in Landespolitik
SPD-Landesparteitag 2012: Kontinuität von Kurt Beck zu Malu Dreyer und Roger Lewentz

Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes-SPD einstimmig gewählt wurde.
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22.05.2011 in Landespolitik
Kurt Beck wird zum Ministerpräsident gewählt, Südpfälzer Genossinnen und Genossen waren dabei

Für 25 Südpfälzische Genossinnen und Genossen war es ein unvergessliches Erlebnis, als Kurt Beck zum 5.Mal zum Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt wurde.
Christine Kornmann, OV-Vorsitzende von Steinfeld hatte die Idee mit einem Kleinbus nach Mainz zu fahren. Neben Mitgliedern aus ihrem OV lud sie Wahlhelfer aus dem GV-Bad Bergzabern und benachbarten GV des Wahlkreises von Kurt Beck ein, um am 18.05.2011 hautnah bei dem großen Ereignis dabei zu sein.
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27.03.2011 in Landespolitik
Wahlkampfabschluß in Billigheim mit Kurt Beck und Olaf Scholz
Der SPD-Landesverband veranstaltete am 26.03.2011 in Billigheim mit einem Bürgerfest seinen Wahlkampfabschluß.
Hauptredner waren Kurt Beck und Olaf Scholz.
Torsten Blank warb in einem Grußwort für seine Kandidatur als Bürgermeister der VG Landau-Land.
Mit einem Kuchenstand und der Bodenzeitung leistete auch die AG 60plus-Südpfalz ihren Beitrag zum Gelingen der Veranstaltung.
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24.03.2011 in Landespolitik
Frau Klöckner ist schon im Wahlkampf überlastet

Die Spitzenkandidatin der CDU sollte alle Dörfer und Städte von Rheinland-Pfalz gleichermaßen respektvoll würdigen!
Wenn Frau Klöckner schon im Wahlkampf an ihre Grenzen stösst, wie würde sie erst im Stress einer Regierungschefin agieren und reagieren? Welcher Wähler will sich einer solchen Kandidatin anvertrauen und sie durch seine Wahl auch noch zur Ministerpräsidentin küren?
Hier passt das Zitat von einem ihrer Vorgänger (Bernhard Vogel): „Gott schütze Rheinland-Pfalz“
Theresia Riemaier, Landrätin von SÜW und
Marie Thérèse Müller, Ortsbürgermeisterin von Steinfeld
geben zu der unglaublichen Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin eine Stellungnahme ab.
17.03.2011 in Landespolitik
TV- Duell: Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz

Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV- Duell deutlich gemacht. Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen, weil er konkrete Lösungen anbietet, anstatt Polemik zu betreiben. Seit 16 Jahren steht Kurt Beck für sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke in Rheinland-Pfalz: Diesen Weg werden Kurt Beck und die SPD gemeinsam mit den Menschen im Land auch in Zukunft beschreiten.
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Neues aus Berlin
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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