Nachrichten zum Thema Bundespolitik

30.01.2017 in Bundespolitik

Eine Sternstunde in der Sozialdemokratie

In seiner Vorstellungrede als SPD-Kanzlerkandidat und designierter SPD-Vorsitzender hat Martin Schulz am Sonntag den 29.01.2017 eine Sternstunde der Sozialdemokratie ausgelöst. Unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hat er, mit seiner Glaubwürdigkeit, klare Akzente gesetzt, wie sich die SPD für die kommenden Jahre und insbesondere für den Bundestagswahlkampf 2017 thematisch aufstellen wird. Ins Zentrum seiner Rede hat er das Kernthema der SPD „Soziale Gerechtigkeit“ gestellt. Damit hat er die Seele der Partei angesprochen, was ihm einen frenetischen Applaus beschert hat. Es war wunderbar mit anzusehen wie die Augen der Leute im Willy-Brandt-Haus geleuchtet haben. Gänsehaut pur. Man konnte auch am Fernseher förmlich spüren, dass eine Aufbruchsstimmung entfacht wurde. Dies macht sich auch dadurch bemerkbar, dass seit der Ankündigung von Sigmar Gabriel, Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender vorzuschlagen, mehr als 1000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten sind. Phänomenal!
Ein großer Dank an Sigmar Gabriel für seine uneigennützige und sehr zukunftsoriertierte Entscheidung, Chapeau!
Wir als SPD-Südpfalz sind stolz darauf, mit unserem Antrag zum Umbau des Rentensystem einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit geleistet zu haben. „Wir werden uns beim Bundestagswahlkampf voll reinhängen und für die SPD, Martin Schulz und Thomas Hitschler kämpfen“, so die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)

--> zur Rede von Martin Schulz

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18.12.2016 in Bundespolitik

Rheinzeitung: "AG 60plus, eine Gliederung in der SPD, die niemand unterschätzen sollte"

Na, das ist ja mal eine Aussage einer großen regionalen Zeitung in RLP zu einem Antrag der SPD-Senioren in RLP zum Thema Renten. Im Antrag „Umbau des deutschen Rentensystems“ hat sich der Vorstand der AG 60plus-RLP klar positioniert. "Hiermit haben wir den Nerv unserer Mitglieder aber auch vieler Bürgerinnen und Bürger getroffen. Auf Beschluss des Landesparteitages vom 10.12.2016 wird der Antrag im Landesparteirat (Sondersitzung im Frühjahr 2017) behandelt und darüber abgestimmt" so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.

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04.01.2016 in Bundespolitik

Malu Dreyer: Mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen

In einem Beitrag im Südwestfunk-Aktuell, vom 19. Dezember 2015, stellte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin fest, dass die einseitige Erhöhung der Kassenbeiträge in der Form der Zusatzbeiträge allein zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auf Dauer keine zufriedenstellende und sozialgerechte Lösung ist. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sollten nach dem Willen der SPD-geführten Landesregierung künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt werden. Dazu wird, so Malu Dreyer, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz Anfang Januar eine Initiative im Bundesrat einbringen.

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19.06.2014 in Bundespolitik

AG 60plus-Südpfalz kämpft für soziale Gerechtigkeit

Die AG 60plus-Südpfalz hat auf ihrer Vorstandssitzung am 17.06.2014 drei Anträge zum Thema soziale Gerechtigkeit einstimmig beschlossen, die an den UB-/Landes-/Bundesparteitage gerichtet sind. Vorstandsmitglied Albert Ziegler hatte die Anträge, die auf dem Workshop im November 2013 initiiert wurden, in das Gremium eingebracht.

"Wir von der AG 60plus sehen uns als soziales Gewissen unserer Partei, denn über unsere Kinder und Enkel kennen wir die Probleme aller Lebensphasen,", sagte Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)

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18.12.2013 in Bundespolitik

100-Jahre Willy Brandt

Willy Brandt wäre am 18. Dezember 2013 100 Jahre alt geworden.
Willy, wie ihn seine Sozis liebevoll nannten, war einer der eindrucksvollsten Politiker des 20. Jahrhunderts und die Leitfigur der SPD, von den frühen 60ern bis zu seinem Tode am 08. Oktober 1992.
Angefangen von seinem Widerstand gegen die Nazi-Dikatur als junger Sozialdemokrat, seinem Kampf gegen die Spaltung von Berlin und Deutschland als Regierender Bürgermeister von Berlin, bis zu seiner Ostpolitik "Wandel durch Annäherung" und zu seiner Änderung in der Innenpolitik "Mehr Demokratie wagen" als 1. SPD-Kanzler der Nachkriegszeit, setzte er Zeichen, die weit über seine Lebenszeit hinausgehen.
Das Größte in seinem Leben war, dass er noch die Wiedervereinigung von Berlin und Deutschland miterleben konnte, "es wächst zusammen, was zusammen gehört!". Sein ständiges Bemühen und damit sein Lebenstraum ging in Erfüllung!

Viele Genossinnen und Genossen der heutigen AG 60plus-Generation sind in die SPD eingetreten, weil Willy Brandt eine Perspektive für Deutschland aufgezeigt hatte!

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27.11.2012 in Bundespolitik

Die Solidarrente kommt

Nun ist es durch (24. November 2012): das neue SPD-Rentenkonzept. Mit nur vier Enthaltungen kann die SPD ihren Kampf für die Einführung einer Solidarrente und gegen Altersarmut nun aufnehmen. Die Lösung des Problems steigender Armut im Alter werde von der SPD nun geschlossen angegangen, sagte Gabriel im Berliner Willy-Brandt-Haus – und zwar, in dem man mit deren Bekämpfung bei der Erwerbsarmut anfange. „Das Konzept der Solidarrente ist genau das richtige“, fasste Gabriel das Ergebnis zusammen.

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--> Beschluß als PDF

30.06.2012 in Bundespolitik

Thomas Hitschler mit überwältigender Mehrheit zum Kandidaten der SPD-Südpfalz gewählt

Die SPD-Südpfalz hat bei ihrer Wahlkreiskonferenz am 29. Juni 2012 Thomas Hitschler mit überwältigender Mehrheit (98%) zu ihrem Kandidaten des Wahlkreises 212 für die Bundestagswahl 2013 nominiert!

Herzliche Gratulation auch von der AG 60plus Südpfalz!

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