Nachrichten zum Thema Landespolitik

13.03.2011 in Landespolitik

CDU-Theater hat alle Vorstellungen abgesagt!

Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ-Leser können gespannt sein, ob nach dem JU-Plakat auch das Juso-Plakat veröffentlicht wird.

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02.03.2011 in Landespolitik

Landtagswahlen: Ab März Briefwahl möglich

Wer am 27. März nicht persönlich zur Wahlkabine kommt, kann ab der ersten Märzwoche mit Eingang der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahlen die Briefwahl beantragen. „Gerade für ältere Menschen, die in Ihrer Mobilität manchmal eingeschränkt sind, ist das wichtig. Die Möglichkeit wählen zu können sollte nicht davon abhängen, ob man den Weg zur Wahlkabine noch bewältigen kann. Deshalb unterstützt die südpfälzische AG 60 plus die Briefwahl. Bei Fragen helfen und unterstützen wir gerne, damit alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihr Wahlrecht bei den Landtagswahlen ausüben können“, erläutert Alexander von Rettberg, Vorsitzender der südpfälzischen AG 60 plus.

Bei Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger an das Bürgerbüro der südpfälzischen SPD in der Karl- Sauer- Str. 8 in Landau wenden.
Per Telefon an die Nummer 06341 86 230 oder per Email an Herbert.Berberich@SPD.de

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18.01.2011 in Landespolitik

Landesparteitag in Mainz

Beim außerordentlichen Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz am 15.01.2011 in Mainz, haben alle 387 Delegierten einstimmig das Programm für die Landtagswahl im März beschlossen.
Vom UB-Südpfalz waren 25 und vom UB-Neustadt/Bad Dürkheim 21 Delegierte dabei, auch AG 60plus-Mitglieder stimmten für das Programm.

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21.12.2010 in Landespolitik

Auf nach Mainz: zum außerordentlichen Landesparteitag

Willy Brandt: “Jede Zeit braucht Ihre Antworten”

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem Landesparteitag im Juni 2010 in Idar-Oberstein liegt ein erster Entwurf unserers Regierungsprogramms vor. Viele von Ihnen und Euch werden darin ihre Handschrift wiederfinden. Zahlreiche Anregungen von dieser Seite, aus Zuschriften und persönlichen Gesprächen sind direkt in den Entwurf mit eingeflossen.

Entstanden ist ein Programmentwurf von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfalz.

Am 15.01.2011, 10:00 Uhr werden wir unser Programm auf dem außerordentlichen Landesparteitag
in Mainz, Alte Lockhalle, Mombacher Str. 78-80,
beraten und verabschieden. Hierzu sind neben den Delegierten auch Gäste sehr herzlich eingeladen.

Ihr
Kurt Beck

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Wer eine Mitfahrgelegenheit anbietet oder sucht, kann sich hier melden

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07.11.2010 in Landespolitik

Kurt Beck mit einem Traumergebnis zum SPD-Spitzenkandidaten gewählt

"Wir sind schon sehr stolz auf unseren Kurt", strahlten die Gäste aus der Südpfalz bei der Landesvertreterversammlang in der Phönix-Halle zu Mainz.
In seiner Bewerbungsrede zeigte unser Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, was man unter glaubwürdiger und zukunftsorientierter Politik versteht.
Unter der SPD-geführten Landesregierung mit Kurt Beck an der Spitze, hat sich Rheinland-Pfalz in den letzten 19 Jahren zu einem der erfolgreichsten Flächenländern entwickelt. Dabei hat Kurt Beck immer Wert gelegt auf ein Gleichgewicht zwischen sozialer Gerechtigkeit, ökologischem Schutz und wirtschaftlicher Prosperität.
Eine hervorragende Bilanz und dies bei den riesigen Herausforderungen der Konversionsprojekte und der Weltwirtschaftskrise!
Er hat aber auch aufgezeigt, wie sich unser Land weiterentwickeln soll. Ein Schwerpunkt dabei war ein Vorschlag für Bürgerbeteiligungen bei Projekten im kommunalen und im Landesbereich. Das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt für unsere moderne Demokratie.

Bilanz und Perspektive haben auch die Delegierten überzeugt: sie haben Kurt Beck mit 384 von 385 abgegebenen Stimmen (das sind 99.75 %) zum Spitzenkandidaten der SPD-Landesliste gewählt, eine grandiose Bestätigung und Anerkennung und auch ein großes Vertrauen für die Zukunft!

Lieber Kurt, hierzu einen herzlichen Glückwunsch von Deinem SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern!

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07.11.2010 in Landespolitik

Südpfälzer Delegation überreicht Bürgerresolution gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken

Südpfälzer Delegation bei der Übergabe der Bürgerresolution v.l.n.r.: Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB-Südpfalz; Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt und Forsten; Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, Wolfgang Schwarz, MdL; Thomas Stübinger, Vorsitzender OV Gleizellen-Gleishorbach

Am Rande der Vertreterversammlung in Mainz, überreichte eine Delegation aus der Südpfalz eine Bürgerresolution mit über 700 Unterschriften gegen die Laufzeitenverlängerung der deutschen Atomkraftwerke an Kurt Beck und Margit Conrad.
Man sieht, die Südpfalz ist aktiv.

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25.08.2010 in Landespolitik

Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz

Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Sommertour und möchte gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz neue Formen der Bürgerbeteiligungen diskutieren.

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