Landespolitik
Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.
Besonders schön war, dass Wolfgang das Direktmandat für den WK 50 wieder für die SPD geholt hat.
Mit 36,2% konnte die Landes-SPD ihr Ergebnis von 2011 übertreffen und die CDU um fast 5% hinter sich lassen. Deshalb gibt es fast nur strahlende Gesichter. Leider hat es Traudel Buser-Hussong nicht in den Landtag geschafft, obwohl sie in der VG Annweiler , die diesmal zum WK 48 gehörte, mit 36,2% ggü. ihrem Mitbewerber mit 33,2 gut abgeschnitten hatte. Schade.
„Ich bin sehr stolz auf die AG 60plus-Südpfalz, die alle Südpfalz-KandidatInnen mit 13 Infoständen inkl. Bodenzeitung, 3 Veranstaltungen „AG 60plus-Südpfalz trifft …“ und vielen Tür-zu-Tür-Besuchen, tatkräftig unterstützt hat“, bemerkte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz bei der Wahlparty.
Unbändiger Jubel bei der Bekanntgabe der Prognose um 18:00 Uhr
Alexander von Rettberg und Wolfgang Thiel gratulieren Wolfgang Schwarz zum Wahlsieg
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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