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AG 60plus-Pfalz: Regionalkonferenz in Dahn

Der neu gewählte RV-Vorstand der AG 60plus mit Gästen

Am 8. Juni 2015 trafen sich im Haus des Gastes in Dahn 75 Delegierte der  AG 60plus-Pfalz, um einen neuen Vorstand zu wählen.

Alexander Fuhr (MdL und Bürgermeister von Dahn), Gertrud Manz (Vorsitzende AG 60plus Unterbezirk Pirmasens-Zweibrücken), Dr. Dieter Börsch (Vorsitzender der AG 60plus Rheinland) und Hans Schäfer (Vorsitzender der AG 60plus Rheinhessen) sprachen die Grußworte.

Hauptredner war Alexander Schweitzer, MdL, und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, mit dem Thema „Erfolgreiche Politik in Rheinland-Pfalz fortsetzen“. Er resümierte zunächst die letzten 25 Jahre erfolgreicher sozialdemokratische Führung im Land und gab einen Ausblick auf die nächsten Jahre.
Mit Rudolf Scharping hatte die SPD im Jahr 1991 die Regierungsverantwortung im Land übernommen, bevor er sie 1994 an Kurt Beck weiter gab. 2013 folgte Malu Dreyer als Ministerpräsidentin.
In dieser Zeit habe sich das Land vom "Flugzeugträger der Republik", wie es Berhard Vogel nannte oder das Land der "Rüben und Reben" zu einem modernen und fortschrittlichen Flächenland entwickelt, was in einigen Bereichen seines gleichen sucht. Darauf können wir auch als Sozialdemokraten sehr stolz sein und wir sollten dies auch in der Öffentlichkeit kundtun!", so Schweitzer.
Was den Rückzug der Alliierten und die damit verbundenen Konversion angeht, haben wir, insbesondere unter Führung von MP Kurt Beck die Zügel in die Hand genommen, obwohl die 600 militärischen Liegenschaften mit den vielen Beschäftigten vom Bund hätten umgewandelt werden müssen.
Rheinland-Pfalz habe heute mehr Arbeitsplätze zu bieten als je zuvor, die drittniedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland, und eines der stärksten Exportländer in unserer Republik.
Die Bildungschancen sind mit der Einführung der kostenfreien Kitas bis hin zum Studium gewachsen. Hier sind wir Vorbild bei den Bundesländern. Auch was den demografischen Wandel angeht liegen wir ganz vorne, dies hat der Spiegel dem Land Rheinland-Pfalz im Artikel "2030 - Deutschland, Deine Zukunft" attestiert. 
Für die Zukunft ist weiterhin der Demografische Wandel, eine prosperierende Wirtschaft mit gerechter Verteilung der Gewinne und das schnelle Internet aktuell auf der Agenda“, so Schweitzer.

Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz, ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die Aktivitäten der vergangenen zwei Jahre ein und formulierte künftige Ziele der AG 60plus: Unterstützung der politischen Arbeit auf Ebene der Unterbezirke, Gründung weiterer AGs unterhalb der Unterbezirksebene, Initiierung der Gründung von Seniorenbeiräten, Schwerpunkte der politischen Arbeit artikulieren und Malu Dreyer bei der Landtagswahl 2016 unterstützen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden 3 Anträge und eine Resolution behandelt:

Der Antrag "Aufnahme von Seniorenbeiräten in die Gemeinde- und Landkreisordnung als verpflichtende Vorschrift" wurde von Alexander von Rettberg vorgestellt und einstimmig angenommen.

Der Antrag "Seniorenpolitik - älteren Menschen möglichst lange Selbstständigkeit in ihrer gewohnten Umgebung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen" wurde ebenfalls von Alexander von Rettberg vorgestellt und einstimmig angenommen.

Der Antrag "Gegen das Tarifeinheitsgesetz" wurde von Uli Valnion vorgestellt und nach heftiger Diskussion bei wenigen Ja-Stimmen und Enthaltungen mit großer Mehrheit abgelehnt.

Die "Resolution zum Freihandelsabkommen TTIP und CETA" wurde von Wolfgang Thiel vorgestellt, mit einigen Diskussionsbeiträgen unterstützt und einstimmig angenommen.
In der Diskussion wurde deutlich gemacht, dass bei Zustimmung der Verträge durch das EU-Parlament bzw. des Bundestages und Nichteinhaltung der "Roten Linien" des SPD-Parteikonventes, die SPD-Senioren die entsprechenden Mandatsträger nicht mehr unterstützen. "Einen Verfall von SPD-Werten wie in der Agenda 2010-Politik werden wir nicht mehr hinnehmen!" so ein Delegierter unter großem Beifall.

Geehrt wurden die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Heiner Flesch (Kaiserslautern), Rösel Becker (Ellerstadt) und Karlheinz Schreiner (Eisenberg).

Die Vorstandswahlen erbrachten folgende Ergebnisse:

Vorsitzender ist Alexander von Rettberg (Maikammer),
seine Stellvertreter sind Ingrid Reske (Ludwigshafen) und Franz Edinger (Kaiserslautern).
Als Schriftführer wurde Wolfgang Thiel (Hergersweiler) bestätigt.

Als Beisitzer wurden gewählt: Peter Bahm, Maria Benz, Klaus Böhm, Waltraut Federkiel, Karl-Heinz Geier, Ute Griesbach, Hans Koch, Hinrich Oetjen, Rolf Ohk und Walter Weddig.

"Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD hat wieder einmal gezeigt, dass sie zu allen gesellschaftspolitischen Themen etwas zu sagen hat und als mitgliederstärkste AG ihre Stimme in die Waagschale bei politischen Entscheidungen zur Geltung bringt", so der neu gewählte Vorsitzende Alexander von Rettberg.
(W.T.)

 

"Volles Haus" im Haus des Gastes in Dahn

Drei Alexander und eine Gertrud stellen das Tagespräsidium. Alexander von Rettberg eröffnet die RV-Konferenz

Alexander Fuhr, MdL, begrüßt als Vorsitzender des UB Pirmasens-Zweibrücken und Stadtbürgermeister von Dahn die Delegierten

Alexander Schweitzer bei seiner Rede

Rösel Becker (2.v.l.) und Heiner Flesch (3.v.l.) werden geehrt für ihre langjährige Arbeit im RV-Vorstand der AG 60plus-Pfalz

Ingrid Reske bedankt sich bei Alexander von Rettberg für seine hervorragende Arbeit als RV-Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz