Aktuelles (chronologisch von alt nach neu)
Vorherige Seite
Eine Seite weiter
Vorschau / übersicht
AG 60plus trifft . . . Jutta Steinruck

Jutta Steinruck mit Akteuren der AG 60plus-Südpfalz
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD- AG 60plus- Südpfalz trifft . . . kam Jutta Steinruck am15.01.2015 in den Kultursaal der Stadthalle nach Kandel, um über das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), die Bedingungen der Bundes- SPD und der Fraktion S&D im Europäischen Parlament bei Verhandlungen zu informieren. und mit den Teilnehmern der Veranstaltung zu diskutieren.
Nach der Begrüßung durch Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz, berichtete Jutta Steinruck zunächst über die aktuelle Situation im Europaparlament nach den Wahlen im Mai 2014. In der neuen Legislaturperiode haben die Neoliberalen (Konservative und Nationalorientierten Fraktionen) an Stärke zugelegt, während der sozialistische und grüne Flügel Plätze abgeben musste. "Es wird nun erheblich schwieriger soziale Ziele durchzusetzen", so Steinruck – es müsse versucht werden, durch Überzeugungsarbeit Abgeordnete anderer Parteien für die Sache zu gewinnen.
Die EU verhandelt gegenwärtig mit den USA über das Freihandelsabkommen. Für die EU führt die EU-Kommission die Verhandlungen. Die Positionen werden im Handelspolitischen Ausschuss von den EU-Mitgliedsstaaten entwickelt. Deutschland wird in diesem Ausschuss durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie(BMWi) vertreten.
Derzeit liegt ein Vertragsentwurf bei der EU-Kommission, der allerdings unter dem Zustimmungsvorbehalt des EU-Parlaments, des Rats und auch der 28 nationalen Regierungen der Mitgliedstaten steht. Ziel des Abkommens ist es, Handelshemmnisse abzubauen. Doch dabei ist zu befürchten, dass europäische Standards im Bereich der Arbeits- und Umwelt, aber auch bei Rechtsstreitigkeiten und bei der Daseinsvorsorge (Wasser, Abwasser, etc.) zum Opfer fallen.
Nach dem Druck der Sozialdemokraten in Verbindung mit den Gewerkschaften und den Ergebnissen der Konsultationen, so Steinruck, sei klar, dass nicht weiter hinter verschlossenen Türen verhandelt werden dürfe, der Vertragstext allen Parlamentsangehörigen und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müsse.
(W.T.; H.V.)
--> Infos zu TTIP aus dem EU-Parlament
TTIP ist für viele Bürgerinnen und Bürger ein Buch mit sieben Siegeln
Klaus Böhm bei seiner Begrüßung
Jutta Steinruck, hier bei der sehr angeregten Diskussion mit den Teilnehmern
Der Dank kommt, wie immer, in "Pfälzer Währung"
Das Wetter in der Südpfalz
Neues aus Berlin
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Letzte Aktualisierung
Besucher
| Besucher: | 900508 |
| Heute: | 222 |
| Online: | 3 |






