Nachrichten zum Thema Kommunales
28.09.2016 in Kommunales
Klarer Wahlsieg für Volker Poß

Mit 54,4 % hat Volker Poß einen klaren Wahlsieg eingefahren. Der Vorsitzende der AG 60plus, Klaus Böhm, sagte, "die Solidität hat gesiegt: Poß hat gegenüber der Wahl vor acht Jahren um 2 Prozent zugelegt".
Herzliche Gratulation auch von der AG 60plus-Südfalz.
-->zum Bericht des Pfalz-Express
12.12.2011 in Kommunales
Energiewende: Und wir können es doch!

Getreu unserem Leitsatz: Mitreden - Mitentscheiden - Mitgestalten, kann die AG 60plus im GV-Kandel einen großen Erfolg vermelden:
Im Rahmen der Diskussion um die Energiewende hat die AG 60plus Mitte September 2011 einen Antrag durch ihren Vorsitzenden Klaus Böhm an die Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel gestellt, mit dem Ziel eine Energiegenossenschaft in der VG-Kandel zu gründen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen und an die SPD-Fraktion weitergeleitet. Diese sollte dann den Antrag in den VG-Rat einbringen.
Der VG-Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2011 den Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen. Die Verwaltung ist nun beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
Gratulation zu dem politischen Engagement und zu dieser Entscheidung!
22.09.2011 in Kommunales
AG 60plus im GV-Kandel: Antrag für eine Energiegenossenschaft wird einstimmig angenommen

Klaus Böhm, 1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war hocherfreut, als der Antrag der AG60plus zum Thema Energiewende einstimmig auf der Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel am 16.09.2011 angenommen wurde.
Kernstück des Antrages ist die Gründung einer Energiegenossenschaft in der VG-Kandel, um die Wertschöpfung in der Region zu halten. Es ist zu hoffen, dass der VG-Rat Kandel diesem Antrag zustimmen wird, denn es handelt sich um eine wichtige Entscheidung für die weitere Entwicklung der Verbandsgemeinde!
--> hier geht zum Antrag
22.06.2011 in Kommunales
VG-Rat Kandel lehnt Satzung für Seniorenbeirat ab

Anders als in der Nachbarverbandsgemeinde Bad Bergzabern lehnte der VG-Rat-Kandel die von der Verwaltung vorgelegte Satzung für einen Seniorenbeirat mit den Stimmen der CDU-, FWG- und FDP-Fraktionen ab!
Bei Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war der Frust groß, denn die Arbeitgemeinschaft hatte über die SPD-Fraktion den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirates eingebracht.
Noch ist nichts verloren, nach einer Verschnaufpause und intensiver Beratung zwischen den Fraktionen könnte ein zweiter Anlauf genommen werden.
--> Weitere Infos
22.06.2011 in Kommunales
Gründung eines Seniorenbeirates in der VG-Bad Bergzabern

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der VG-Rat Bad Bergzabern in seiner Sitzung am 21.06.2011 die Gründung eines Seniorenbeirates mit großer Mehrheit bechlossen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG SPD 60plus im GV-Bad Bergzabern, war sehr erfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung, denn der Antrag wurde auf Initiative der AG 60plus in die SPD-Fraktion eingebracht.
21.06.2011 in Kommunales
SPD-Kandidat Frank Leibeck gewinnt Stichwahl in der VG Lingenfeld
Bei der Stichwahl zum Verbandsbürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld , am Sonntag den 19.06.2011 ging der SPD-Kanditat Frank Leibeck aus Westheim als Sieger mit 52,5% hervor.
Die AG 60plus im Gemeindeverband Lingenfeld wünscht Frank Leibeck für seinen gewiß nicht leichten Job ab 01.10.2011 alles erdenklich Gute und immer eine glückliche Hand.
Bei den Mitgliedern des Gemeindeverbandes möchte ich mich für die Unterstützung während des Wahlkampfes recht herzlich bedanken. Hier sieht man wieder wie wertvoll die Zusammenarbeit mit der AG 60plus ist.
Paul Meyer
Gemeindeverband AG 60plus Lingenfeld
15.12.2010 in Kommunales
AG 60plus im GV-Bad Bergabern initiiert die Gründung eines Seniorenbeirats

Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, stellte die SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern auf der Ratssitzung am 14.12.2010 den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirats in der Verbandsgemeinde.
Ergebnis der Beratung: die VG-Verwaltung wurde beauftragt, mögliche Formen eines Seniorenbeirats zu erarbeiten, um danach einen Beschluß zur Gründung herbeizuführen.
--> Weitere Infos
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Neues aus Berlin
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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