Veranstaltungen
Theresia Riedmaier nimmt die Glückwünsche von Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB- Südpfalz, entgegen
Bei der Konferenz des SPD-Regionalverbandes Pfalz am 29.10.2011 in LU-Oggersheim wurde Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, mit 92% wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Jürgen Conrad (Kusel) und Alexander Fuhr (Pirmasens/Zweibrücken) bestätigt.
Ein Schwerpunkt der Rede von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, war die von der Bundesregierung geplante Schließung von fünf Bundeswehr-Standorten in Rheinland-Pfalz. Die Pfalz ist mit Speyer und Kusel betroffen. Beck forderte ein vom Bund finanziertes Konversionsprogramm, „das seinen Namen auch verdient“. Er versicherte, sich in dieser Sache mit aller Kraft einsetzen zu wollen.
Zur Erinnerung: Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren bei der Konversion von amerikanischen und französischen Liegenschaften eine hervorragende Pionierarbeit geleistet, indem mittelständige Betriebe auf den ehemaligen militärischen Arealen angesiedelt und damit viele Arbeitsplätze geschaffen wurden!
Die Delegierten haben drei Anträge beraten, die übrigens allesamt von der AG 60plus eingereicht wurden. Die Anträge sind mit wenigen Änderungen einstimmig angenommen worden.
--> im EU-Parlament
--> im Landtag RLP
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von websozis.info
mitmachen - mitreden - mitgestalten
| Besucher: | 900508 |
| Heute: | 380 |
| Online: | 1 |
