Header-Bild

Wie können wir unsere Demokratie stärken?

Pressemitteilung

Mit dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ im Jahre 1949 wurde die dunkelste Zeit unseres Landes überwunden und die Demokratie fest verankert.
Leider ist in der aktuellen Entwicklung in unserem Land und auch in Europa eine unrühmliche Tendenz sichtbar: Es werden Minderheiten aber auch demokratische Errungenschaften, wie sie in unserer Verfassung verankert sind, von radikal- politischen Gruppen und Parteien missachtet. Religionsfreiheit, Pressefreiheit und andere demokratischen Werte, werden ähnlich wie am Ende der Weimarer Republik, von Populisten angegriffen. Es scheint sich die Geschichte zu wiederholen, denn die Zustimmung zu diesen demokratie- und europafeindlichen sowie menschen-verachtenden Hetzern, mit ihren einfachen Antworten auf komplexe, gesellschaftspolitische Fragen ist nicht mehr zu vernachlässigen. Im Bundestag, den Landtagen und selbst in den kommunalen Parlamenten ist dies zu beobachten.

Wir wollen mit Kurt Beck, Ministerpräident a.D., diskutieren, wie wir uns diesen Tendenzen entgegenstellen und damit unsere Demokratie stärken können.

Wann: Donnerstag, 13.04.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Oberhausen,
Obere Hauptstr. 22, Silva’s Pizzicheria, im Weingut Vongerichten
Thema: Wie können wir unsere Demokratie stärken?
Referent: Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Vorsitzender des Beirates der „Stiftung Hambacher Schloss“

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

 
 

Das Wetter in der Südpfalz

 

Unsere Abgeordneten ...

--> im EU-Parlament


 

 


--> im Landtag RLP

 

 

 

Neues aus Berlin

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

SPD-Südpfalz-Blog

mitmachen - mitreden - mitgestalten

 

Mitglied werden


 

Bundesgemeinschaft der Senioren-Organisation


 

Arbeitsgemeinschaften

 

Letzte Aktualisierung

 

Besucher

Besucher:900508
Heute:297
Online:2