Ankündigungen
Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene sind abgeschlossen. Nun wird die Basis entscheiden. Nun sind wir alle gefordert, uns zu beteiligen und unsere Stimme abzugeben.
Vor der Stimmabgabe bietet die SPD-Südpfalz mit ihren Kreisverbänden GER und SÜW sowie dem Stadtverband LD die Gelegenheit zur Information und Diskussion über den Entwurf des Koalitionsvertrags.
Wir laden daher herzlich zu folgenden Veranstaltungen ein:
Wann: Freitag, 06. Dezember 2013 um 20:00 Uhr Stadtverband Landau
Wo: Landau, im Haus der Vereine (Queichheimer Hauptstraße 85)
Gast: Alexander Schweitzer, MdL, Staatsminister und Kreisvorsitzender der SPD SÜW
--> Einladung für den 06.12.2013
Wann: Samstag, 07. Dezember 2013 um 10:00 Uhr Kreisverband SÜW
Wo: Billigheim-Ingenheim, im Vereinsheim des TSV Fortuna (Wartgärten 4)
Gäste:
Alexander Schweitzer, MdL, Staatsminister und Kreisvorsitzender der SPD SÜW
Thomas Hitschler, MdB, UB-Vorsitzender der SPD Südpfalz
-> Einladung für den 07.12.2013
Wann: Sonntag, 08. Dezember 2013 um 10:30 Uhr Kreisverband GER
Wo: Wörth, im Schützenhaus beim Gasthaus „Bayrischer Hof“ (Ottstraße, 30)
Gäste:
Doris Ahnen, MdL, Staatsministerin und Mitglied des Parteivorstandes
Thomas Hitschler, MdB, UB-Vorsitzender der SPD Südpfalz
--> Einladung für den 08.12.2013
--> im EU-Parlament
--> im Landtag RLP
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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