Thomas Hitschler überreicht Kurt Beck ein Präsent nach der Nominierung
Auf der Nominierungskonferenz, am 08.05.2010 im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, wurde Kurt Beck MdL, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, mit 100% der abgegebenen gültigen Stimmen zum Wahlkreiskandidaten des Landtagswahlkreises 49 (Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Landau-Land und Kandel) gewählt!
Als B-Kandidat wurde Alexander Schweitzer, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz, ebenfalls mit überwältigender Mehrheit (99%) von den Delegierten gewählt.
Die beiden Wahlergebnisse drücken den Rückhalt der SPD-Mitglieder aber auch der Menschen in unserer Region für die Landespolitik von Kurt Beck und der SPD aus!
Kurt Beck hat in einer fulminanten Rede nicht nur die Erfolge der SPD-Landesregierung auf allen Landespolitikfeldern (Familien-, Bildungs-, Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Sozialpolitik, ...) unter großem Beifall vorgetragen, sondern auch die Projekte genannt, deren positive Auswirkungen unmittelbar in unserer näheren Region zu spüren waren: Entwicklung in den Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Landau-Land und Kandel. Er hat Beispiele mit hohen Detailkenntnissen aufgezählt. Das zeigt einmal mehr: Kurt Beck ist "Nah bei den Menschen".
Ein Schwerpunkt seiner Rede war das, im Schnellverfahren durchgezogene Gesetz zur Griechenland-Hilfe. Er hat klar gemacht, dass die Griechen unsere Solidarität in Europa brauchen - "es war auch eine Notwendigkeit für den Euro". Er hat aber auch betont, dass nach dem Finanzmarkteinbruch nun wieder Spekulanten ihre Risiken auf die Steuerzahler abwälzen wollen und mehr noch: "von dieser Situation in Griechenland profitieren auch noch diese Spekulanten, denn die haben auf einen Niedergang der Wirtschaftskraft in Griechenland gewettet und die wetten auch gegen den EURO - ein ungeheuerlicher Vorgang!"
Die dringend notwendige Regulierung durch eine Transaktionssteuer, die die SPD-Fraktion über einen Entschließungsantrag im Bundestag einbrachte, wurde durch die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP abgelehnt. Hier hat sich wieder einmal die neoliberal ausgerichtete FDP durchgesetzt.
Theresia Riedmaier, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz und Landrätin des Kreises SÜW, brachte es in der anschließenden Aussprache auf den Punkt: "Kurt ist ein Politiker mit Kompetenz, Sachlichkeit, Fairness und Anstand - genau der richtige Mann für uns in Mainz. Er soll wieder Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden!"
