Veranstaltungen
Theresia Riedmaier nimmt die Glückwünsche von Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB- Südpfalz, entgegen
Bei der Konferenz des SPD-Regionalverbandes Pfalz am 29.10.2011 in LU-Oggersheim wurde Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, mit 92% wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Jürgen Conrad (Kusel) und Alexander Fuhr (Pirmasens/Zweibrücken) bestätigt.
Ein Schwerpunkt der Rede von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, war die von der Bundesregierung geplante Schließung von fünf Bundeswehr-Standorten in Rheinland-Pfalz. Die Pfalz ist mit Speyer und Kusel betroffen. Beck forderte ein vom Bund finanziertes Konversionsprogramm, „das seinen Namen auch verdient“. Er versicherte, sich in dieser Sache mit aller Kraft einsetzen zu wollen.
Zur Erinnerung: Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren bei der Konversion von amerikanischen und französischen Liegenschaften eine hervorragende Pionierarbeit geleistet, indem mittelständige Betriebe auf den ehemaligen militärischen Arealen angesiedelt und damit viele Arbeitsplätze geschaffen wurden!
Die Delegierten haben drei Anträge beraten, die übrigens allesamt von der AG 60plus eingereicht wurden. Die Anträge sind mit wenigen Änderungen einstimmig angenommen worden.
--> im EU-Parlament
--> im Bundestag
--> im Landtag RLP
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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